Hirngespinste

Nachmal zu dem Video. Heute wurde von der hiesigen öffentlich-rechtlichen Landesanstalt ein Interview mit dem zuständigen Innenminister veröffentlich. Befragt zu dem ihm zuvor gezeigten Video, sagte er lediglich, es gäbe einerseits Vorwürfe, dass die Polizei nicht konsequent genug gegen Demonstranten vorgeht [wie seitens der von mir erwähnten Gesundheitsministerin]. Andererseits werde behauptet, dass die Polizei zu hart vorgehe. Das Video habe er gerade erstmals gesehen. Der Minister wirkt im Interview ausgesprochen kleinlaut und optisch sehr bedrückt. Witzigerweise sind Anzeigen nur bei der Polizei selbst und deren Vertrauensstelle möglich.
Das Polizeigewalt-Video wurde vom Sender nicht veröffentlicht. Dies war eben nicht aus Russland oder USA.

Leider ist später nur selten erfahrbar, ob Polizisten für so etwas belangt werden. Am 1. Mai wurden in Berlin-Kreuzberg einer Journalistin, die zusammen mit einem Kameramann am Rande einer linken Demo unterwegs war, dabei Soundequipment wie eine lange Mikrofonangel trug und als Journalistin klar erkennbar war, von einem Polizisten unvermittelt zwei Zähne ausgeschlagen.
Lea R. sagt der taz: „Ich erinnere mich, dass ein Polizist direkt auf mich zukam und mir gezielt ins Gesicht schlug.“

Nach der Einschüchterungsstrategie vor einer Woche bei der Demo hier vor Ort heute ein anderes Bild:
Die Polizei nun statt mit neunzehn Mannschaftswagen diesmal nur mit vier. Dafür (laut öffentlich-rechtlichem Rundfunk) mit 600 eine dreimal höhere Teilnehmerzahl. Als Organisator erkennbar war die Initiative "Querdenken" mit Verbindung zu "Widerstand2020", zumindest online unterstützt aus dem Umfeld von Ken Jebsen und Anselm Lenz. Anders als zuvor etliche Plakate, davon das zentralste mit Bezug zum Grundgesetz. Auch wurde musiziert. Abgesehen von Familien ist die Altersgruppe bis 15- bis 30-jährigen unterrepräsentiert, obwohl die Kosten der Verordnungen vor allem sie mal tragen werden und gerade große Teile dieser Generation in der Öffentlichkeit Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen besonders auffällig ignorieren.
Ein paar Leute, die nach AfD bzw. rechts ausschauten, tummelten sich am Rande oder im Zuschauerbereich. Die einst von Moscheegegnern gegründete kleine Bürgerinitiative rief zwar zur Demo-Teilnahme auf, schrieb aber auch, dass sie nicht die Organisatoren sind. Also noch keine Kaperung. Am anderen Ende des Platzes demonstrierten schwarzgekleidet zwanzig Linke, diesmal mit Plakaten und demnach eine Gegendemo. Also auch gegen das antikapitalistische Umfeld von Jebsen und Lenz?

In anderen Großstädten wurden die Teilnahmerzahlen durch Polizei und Abstandsregeln begrenzt. In Stuttgart haben offensichtlich Gegner der Querdenker drei Lastwagen einer Firma für Veranstaltungstechnik in Brand gesetzt. Diese sollten Technik für die dortige Demo transportieren. Das Unternehmen bittet nun um Spenden.

Derweil geht der neue Alltag seinen Gang:
Laut der Deutschen Krankenhausgesellschaft wurden in deutschen Krankenhäusern von Mitte März bis Mitte Mai rund 1,6 Millionen Behandlungen weniger durchgeführt als im Vorjahreszeitraum (-50%). Hunderttausende Operationen wurden verschoben. Man sehe Fälle mit verschleppten, nicht mehr korrigierbaren Beschwerden.

Sofern traditionelle Medien über die Samstag-Demos hier in der Stadt berichten, wird nirgendwo "Querdenken 711", "Widerstand2020" oder KenFM erwähnt. Angemeldet und via Telegram organisiert wird die Demo von "Querdenkern", deren Symbol die vordere Einbandseite des Grundgesetzes ist, jüngst in Form von Plakaten groß und zentral inmitten der Veranstaltung positioniert. Seitens des "Qualitätsjournalismus" erwähnt werden als Teilnehmer aber lediglich "Verschwörungstheoretiker" und "Rechtsextremisten". In einem Artikel der hiesigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt wird zudem behauptet, dass "eine zentrale Schnittstelle und ein digitaler Multiplikator der Proteste" der von mir bereits erwähnte Kleinstgruppierung von Moscheegegnern sei, die früher nur Demos mit 12 bis 15 Teilnehmern durchführte und auf ihrer Facebook-Seite schreibt, dass sie nicht Organisator der aktuellen Proteste sei.
Statt die tatsächlichen Organisatoren zu nennen, wird der Namen jener Kleinstgruppierung wiederholt genannt, die für diese Werbung dankbar sein dürfte. Eine Kaperung der Samstagdemo durch solche rechten Kräfte könnte so befördert werden.

Apropos Telegram. In einigen Medien wie dem DLF wird derzeit moniert, dass die Kommunikation in Telegram-Gruppen und –Kanälen schwer zu regulieren sei, da kein öffentlicher Raum. Dagegen würden bei Facebook, Twitter und Youtube "Falschmeldungen zu Corona-Themen" deutlich häufiger gelöscht. "Falschmeldungen" mag es von mehreren Seiten geben und manch einer mag auch an die offiziellen denken, doch geht es hier primär um eine Ausweitung der Zensur.

Heute hörte ich eine Predigt des Pastors Jakob Tscharntke, der in einem Rückblick unter anderen das ZDF vom 30. Januar zitierte, nach dem Verschwörungstheoretiker damals gewesen seien, wer behauptet habe, COVID-19 sei gefährlicher als ein leichter grippaler Effekt. Also das andere Extrem zum heutigen. Auch daran sollte man sich dann und wann erinnern.

Gleichfalls zur Erinnerung die Reproduktionszahlen des Robert-Koch-Instituts, nach denen der Höhepunkt am 10.3. erreicht wurde, die Zahl nach dem 12.3. sehr rasch fiel, am 22.3. erstmals unter 1,0 lag und nachfolgend zwischen 0,65 und 1,3 schwankte.
Am 13.3. wurde die Verschiebung von geplanten Operationen und (in den meisten Ländern) die Schließung von Kitas und Schulen beschlossen, am 17./18.3. die Schließung des nicht systemrelevanten Einzelhandels, am 22.3. die weitreichende Beschränkung sozialer Kontakte bis in den privatesten Bereich, der Mindestabstand von 1,5 Metern, die Schließung von Gaststätten (außer Straßenverkauf), Friseuren und Massagepraxen.
Die R-Zahl mag nur eine der maßgeblichen Zahlen sein, doch sollten Regierungen sich erst sicher sein, bevor sie derart in Grundrechte eingreifende und in vielen Bereichen verheerende Maßnahmen verordnen.

Beim heutigen "Hygienespaziergang" hier in der Stadt, dessen aktuelle Organisatoren mir nicht bekannt sind, wurden mehrere Teilnehmer von Polizisten zu Boden geworfen und mit Handschellen abgeführt. Die Demo wurde mit Gewalt aufgelöst. Diesmal waren über 30 Mannschaftswagen der Polizei anwesend und weit über hundert Polizisten, inklusive Hundestaffel. Nach der weitaus größeren und bunteren Veranstaltung am Samstag kamen an diesem Montag zirka hundert Demonstranten.

Nachtrag vom nächsten Tag:
In der größten regionalen Tageszeitung ist nun zu lesen, dass, nachdem die Polizei Platzverweise aussprach, sich das Geschehen aufgelöst habe. Zudem schreibt auf Twitter ein auf Seiten der Einsatzkräfte stehender User, dass die Festnahmen nach Angriffen auf die Polizei erfolgt seien.
Zwei bei Youtube zu sehende Videos zeigen etwas anderes. Die Versammlungsbehörde hatte lediglich eine Standkundgebung erlaubt. Als sich die Teilnehmer dennoch in Bewegung setzten, wurden sie von einer teilweise doppelten Polizeikette eingekreist und so am Weitergehen gehindert. Alle Teilnehmer wurden auch von der Polizei mit speziellen Kameras gefilmt. Der erste plötzlich offenbar auf via Funk übertragenen Befehl des Einsatzleiters Überwältigte hatte die 1,5 m Abstand eingehalten und die nachfolgend ebenfalls überraschend Überwältigten hatten lnach dessen Verhaftung mit den Einsatzkräften diskutiert und diese wohl auch provoziert. In einer polizeilichen Pressemitteilung steht, gegen alle vier sei ein Strafverfahren wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet worden. Worin der Widerstand bestanden haben soll, ist auf den Bildern nicht erkennbar. Bei zweien flogen bei der Ergreifung die Handys auf das Straßenpflaster.
Die allermeisten Demonstranten, darunter viele Frauen, wirkten, als kämen sie aus Vorstädten oder Dörfern. Die vier Festgenommenen schauten wie Angehörige rechter Gruppierungen bzw. von den Frisuren her wie viele Polizisten aus.

Mitte Februar hatte die Deutsche Post den Paketversand nach China wegen "Problemen bei Transport, Verzollung und/oder Zustellung im Zielgebiet" eingestellt. Inzwischen ist dies wieder möglich.
Nicht versendet werden Pakete u.a. in die Republik Moldau, 24 asiatische Staaten (darunter Japan, Südkorea und Taiwan) sowie in die meisten afrikanischen, mittel- und südamerikanischen Staaten. Regionale Einschränken bestehen für Frankreich, Belgien, Schweiz und Italien.

Der vor wenigen Wochen politisch für lange Zeit totgesagte Flugtourismus soll nun ab Mitte Juni wieder in die Gänge kommen, während weitgehende Beschränkungen im Inland weiterhin bestehen, inklusive wiederholter Drohung mit verschärftem Lockdown.
Im Flieger gilt ja auch die Abstandsregel nicht, genauso wenig wie für Polizisten, selbst wenn es über hundert sind.

Ohne fremde Hilfe überleben kann in nächster Zeit wohl keine Fluggesellschaft, und deren teilweise oder vollständige Verstaatlichung kommt etlichen Parteien ohnehin sehr gelegen. Selbst Alitalia – seit vielen Jahren in den roten Zahlen – wird so weiterhin bezuschusst.

In der NZZ erschien am 14. Mai ein Kommentar von Giorgio Agamben, wo er am Ende folgert:
"Wie bereits vielfach im Laufe der Geschichte geschehen, müssen die Philosophen erneut in Auseinandersetzung mit der Religion treten, die nicht mehr das Christentum ist, sondern die Wissenschaft beziehungsweise der Teil davon, der die Form einer Religion angenommen hat. Ich weiß nicht, ob die Scheiterhaufen wieder lodern werden und Bücher auf den Index kommen, doch sicher wird das Denken derer, die weiterhin nach der Wahrheit suchen und die vorherrschende Lüge verwerfen – wie es bereits vor unseren Augen geschieht –, ausgeschlossen und beschuldigt werden, Falschmeldungen zu verbreiten (Meldungen, nicht Gedanken, denn die Meldung ist wichtiger als die Realität!).
Wie in allen realen oder vorgetäuschten Notsituationen werden wir wiederum erleben, wie unwissende Menschen Philosophen verleumden und wie Schurken versuchen, von dem Unglück zu profitieren, das sie selbst verursacht haben."
https://www.nzz.ch/feuilleton/giorgio-ag...isch-ld.1556175

Auch Julian Nida-Rümelin kritisierte wiederholt die Aussetzung von Grundrechten und Medienberichte mit isolierten Zahlen, "die uns verängstigen und ratlos machen". Allerdings befürwortet er das südkoreanische Modell mit der Überwachungsapp.

Das erhöhte Ansteckungsrisiko bei langen gemeinsamen Aufenthalten in geschlossenen Räumen ist seit Jahresbeginn bekannt, während seitens der Wissenschaft für kurze Aufenthalte wie in der Bäckerei und anderen Einzelhandelsläden bislang keine empirischen Belege geliefert wurden. Zudem glauben Drosten & Co. nun anders als bis April, dass Ansteckungen über Aerosole genauso häufig oder noch häufiger seien als über Tröpfchen.
Dennoch wurden im Rahmen der Verordnungen nicht etwa die Maskenpflicht bei kurzen Einzelhandelsbesuchen abgeschafft, sondern die Innenbereiche von Gaststätten und religiösen Einrichtungen für Besucher geöffnet mit den nun bekannten Infektionsschlagzeilen.
Aus Amerika gibt es eine Studie, dass selbst Op-Masken und selbstgenähte doppellagige Baumwoll-Masken bei korrekter Verwendung 75-95% der Aerosole abfangen. Wer glaubt sich in der Boutique zu infizieren, könnte sich demnach durchaus persönlich schützen. Ohne mehr Käufer in den Klamottenläden werden wohl die meisten noch in diesem Jahr verschwinden. Wer sucht mit Maske nach einem neuen Kleidungsstück?

Der Ministerpräsident Thüringens will ab 6. Juni auf eine landesweite Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung verzichten und stattdessen regional eingreifen lassen. Aktuell liegt dort die Neuinfektionsrate der letzten sieben Tage in den beiden größten Städten und vier Landkreisen bei null. Landesweit sind es 5,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
Kritisiert wird dieses Vorhaben u. a. von Jenas Oberbürgermeister (obwohl seit Wochen ohne Neuinfektion), den Bundes-Grünen (Göring-Eckardt, Kellner), der Bundes-SPD (Lauterbach, Roth) und Drosten, der Schweden als ein aus seiner Sicht abschreckendes Beispiel nennt für das von Ramelow nun genannte Motto: "Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten."

Die Euromomo-Daten indizieren nun (nach dem "Vorzieheffekt"?) für Frankreich und Spanien eine sogenannte Untersterblichkeit. Auch für Italien geht es in die Richtung.
Und Sachsen strebt denselben Weg wie Thüringen an, anders als das Kanzleramt, Baden-W., Hessen, Niedersachsen, NRW, Saarland, das mit Gegenmaßnahmen drohende Bayern und das besonders infektionsarme MeckPomm.

Die von mir vor sechs Tagen erwähnten fehlenden Abstandsregel für Flugzeuge scheinen wegen der speziellen Klimaanlagen tatsächlich kein Problem zu sein. Von Ansteckungen im Flieger ist bislang nichts bekannt. Ähnlich könnte es im Freien sein.

Thüringens Ministerpräsident sagte gestern in der Pressekonferenz, Drosten und Wieler hätten ihm am 12. März im Kanzleramt bestätigt, dass laut einer damaligen RKI-Rechnung bei einer wie befürchteten Infektionsausbreitung Thüringen mit rund 60.000 schwersterkrankten Menschen umgehen müsse, worauf das Gesundheitssystem nicht vorbereitet sei. Auf dieser Grundlage erfolgte ab Mitte März der Lockdown.
Derzeit gebe es im Bundesland 1054 intensivmedizinische Betten, in denen derzeit weniger als 40 COVID-19-Patienten seien. In der letzten Woche habe es in 9 der 23 Landkreisen und kreisfreien Städte keine gemeldeten Neuinfektionen gegeben. Daneben begründet Ramelow die geplante Abkehr von Allgemeinverordnungen (zugunsten von Spezialregelungen) verfassungsrechtlich. Der Eingriff in Grundrechte, der sich im Infektionsschutzgesetz abbildet, brauche immer eine Begründung aus dem Infektionsgeschehen selber. 239 namentlich erfasste infizierte Menschen in Thüringen seien keine Rechtsgrundlage, um 2,16 Millionen Einwohnern auch nur anzudeuten, dass man auch noch zuhause anklopft und fragt: 'Habt ihr zu viele Menschen im Haushalt, die bei euch zum Kaffeetrinken gekommen sind.' Stattdessen eine Empfehlung.
Die Abstandsregeln und das Verbot von Massenveranstaltungen sollen weitgehend bestehen bleiben. Der Mund-Nase-Schutz gelte weiter dort, wo sich viele Menschen auf zu engem Raum zu nahe kommen, wie im öffentlichen Nahverkehr.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=3okVVyhlPHc
Einen Printartikel mit den genannten Begründungen fand ich mittels Google-Suche nicht.

Im bis heute dezidiert lockerungskritischem Redaktionsnetzwerk Deutschland stimmten bis dato bei einer Online-Befragung auf die Frage: "Wie finden Sie Ramelows Plan für Corona-Lockerungen?"
61% für "Gut, es wird Zeit".
33% für "Schlecht, dafür ist es noch zu früh"

Zwei auch von mir gelegentlich frequentierte Bäckereien haben nun Insolvenz angemeldet. Zum einen eine sehr beliebte 1908 gegründete örtlichen Familienbäckerei mit sieben Filialen und zum anderen eine Großbäckerei mit 220 Filialen in sechs Bundesländern.
Trotz Home-Office tätigen die Leute die zusätzlichen Käufe im Supermarkt. Teils, um die Maske nicht mehrmals aufzusetzen, teils aus (übertriebener) Angst vor einer Infektion. Die Bäckerei im Nachbarhaus ist nicht betroffen, hat aber weniger Kunden als je zuvor. Früher war ich dort fast jeden Morgen zwecks Brötchen-, Kuchen- oder Tortenkauf, aber kaum noch seit der Maskenpflicht. Der morgendliche Gang zum Nachbarbäcker trug einst bei zur Lebensqualität, doch nun mindert er dieselbe.

In Kalifornien sagen Vertreter des John Muir Medical Center, einem Netzwerk von 900 Ärzten, sie hätten innerhalb von nur vier Wochen so viele Suizidversuche wie sonst in einem ganzen Jahr erlebt: https://www.stern.de/gesundheit/der-prei...r--9275302.html
Aus Australien gibt es ähnliche Berichte.

In Deutschland wird seitens der allermeisten Politiker und Medienkommentatoren eine Beibehaltung aktueller Vorschriften wie Maskenpflicht beim Einkaufen wie in Bus und Bahn, Abstandsgebote, Kontakteinschränkungen und Verbot von Großveranstaltungen gefordert. Da für tatsächliche Übertragungen in Einzelhandelsläden, (bekanntermaßen gut klimatisierten) ICEs und an der frischen Luft keine wissenschaftlichen Daten vorliegen, wird stattdessen damit argumentiert, dass durch diesbezügliche Lockerungen der völlig falsche Eindruck entstehe, dass die Pandemie bereits vorüber sei. Als wäre einige der aktuellen Maßnahmen nur deshalb nötig, um den Leute Angst zu machen.
Wenn eine effektive Verhinderung weiterer Infektionen gewünscht ist, sehe ich eher die Gefahr, dass durch höchst zweifelhafte Verordnungen die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt sinkt und von immer mehr Bürgern auch sinnvolle Maßnahmen nicht länger eingehalten werden.

Selbst für die weitgehende Schließung von Kitas, Schulen und Unis wurde die wissenschaftliche Datenlage von Drosten offenbar falsch dargestellt, wie seit Tagen diskutiert (https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-...news_id=1135543). Im April hatte jene Studie Drostens weltweit Beachtung gefunden.
Die Vermutung, dass wie bei vergleichbaren Krankheitserregern Kinder ebenso ansteckend seien wie Erwachsene, ist zwar immerhin plausibel, doch wenn man Schulen bei gut lüftbaren Klassenzimmern im späten Frühjahr geschlossen hält, was will man dann im Winter machen?